An einem Strang ziehen. Gemeinsam mit der Bürgerstiftung habe ich die Initiative ergriffen, das Netzwerk Bürgerbeteiligung in Bremen zu gründen. Vom Netzwerk Selbsthilfe e.V., der Arbeitnehmerkammer, Mehr Demokratie e.V. , der Freiwilligenagentur bis hin zur Volkshochschule und vielen anderen setzen…
Die BürgerInnen stehen derzeit vor großen Schwierigkeiten, wenn sie sich über aktuelle Planungen von Bauvorhaben, z.B. in ihrem Stadtteil informieren wollen. Wer hat schon die Zeit, regelmäßig zu Beirats- oder Deputationssitzungen zu gehen oder die teils schwer zu verstehenden umfangreichen…
Viele Bürgerinnen und Bürger beteiligen sich an der Gestaltung des Zusammenlebens in ihrer Stadt .Vieles an Bürgerbeteiligung ist gesetzlich geregelt, z.B. im Baugesetzbuch. Ich habe gemeinsam mit der SPD einen Antrag ausgearbeitet, mit dem Bürgerbeteiligung über die gesetzlichen Vorgaben hinaus…
Schon bevor ich in die Bürgerschaft gewählt wurde, war es mir ein zentrales Anliegen die Beteiligungsmöglichkeiten der BürgerInnen zu verbessern. Im Juli letzten Jahres habe ich dann mit meinen KollegInnen von Grünen und SPD entsprechende Anträge dafür erarbeitet und einen…
Bremen hat in den vergangenen Jahren mehrere Verfahren von Bürgerbeteiligung durchgeführt, die auch bundesweit Beachtung fanden. Die dabei benutzten Methoden sind sehr unterschiedlich. Gemeinsam mit meinen Kollegen Ralph Saxe und Carsten Werner haben wir eine Kleine Anfrage gestellt, die Erfahrungen…
Um auch mal über den Tellerrand zu schauen, habe ich ein Fachgespräch organisiert. Am letzten Freitag haben wir dann in der Bremischen Bürgerschaft diskutiert, in wieweit das Heidelberger Modell der Bürgerbeteiligung ein Vorbild für Bremen sein könnte. In dem spannenden…
Am 9. Oktober diskutieren wir (meine Kollegin und Bildungspolitsche Sprecherin Sülmez Dogan) zusammen mit allen Interessierten (SchülerInnen, LehrerInnen,…) über Beteiligungsmöglichkeiten in der Schule. Welche gibt es, könnte es geben und vor allem sollte es geben? Aus der Veranstaltung wollen wir…
Mein erster Antrag: „aktiv über Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten informieren“ wurde beschlossen! Innerhalb von 6 Monaten soll eine Internetseite geschaffen werden, die einfach und verständlich die Grundzüge Bremer Politik und die Beteiligungsmöglichkeiten darstellt. Nicht nur das Vertrauen, sondern auch das Wissen über politische Institutionen…
Die Koalition hat an den Senat eine Große Anfrage: „Konzepte für mehr Bürgerbeteiligung entwickeln“. Die Antwort wurde heute in der Bürgerschaft debattiert. Hier die Anfrage und Antwort und meine Rede dazu: Rede GrAnfr Bürgerbeteiligung Im Gegensatz zu der SPD halten…
In der letzten Bürgerschaftssitzung haben wir alle Punkte zur direkten Demokratie aus dem Koalitionsvertrag eingelöst und sind sogar darüber hinaus gegangen. Wir haben folgende Anträge (in erster Lesung) beschlossen: Erleichterung von Volksbehren und Volksentscheide bei Verfassungsänderungen Erleichterung des Bürgerantrages Keine…