Rede zur Großen Anfrage: Bürgerbeteiligung
Die Koalition hat an den Senat eine Große Anfrage: „Konzepte für mehr Bürgerbeteiligung entwickeln“. Die
Antwort wurde heute in der Bürgerschaft debattiert. Hier die Anfrage und Antwort und meine Rede dazu: Rede GrAnfr Bürgerbeteiligung
Im Gegensatz zu der SPD halten wir pauschale „Grenzwerte“, ab wann Bürgerbeteiligung stattfinden muss nicht für sinnvoll. Beispielweise kann der Bau eines Wohnkomplexes völlig unumstritten sein, während die reine Umnuztung eines Platzes eine Protestwelle auslöst. Es hängt nicht immer von der Größenordnung oder dem Geld ab. Trotzdem müssen Konzepte entwickelt werden, um sicherzustellen, dass überall dort, wo Beteiligung gewünscht wird, sie auch stattfinden kann. Meiner Meinung nach müssen wir darüber nachdenken, wie auch BürgerInnen selber Beteiligungsprozesse initiieren können.
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