Methoden und Erfahrungen der Bremer Bürgerbeteiligungen nutzbar machen
Bremen hat in den vergangenen Jahren mehrere Verfahren von Bürgerbeteiligung durchgeführt, die auch bundesweit Beachtung fanden. Die dabei benutzten Methoden sind sehr unterschiedlich. Gemeinsam mit meinen Kollegen Ralph Saxe und Carsten Werner haben wir eine Kleine Anfrage gestellt, die Erfahrungen mit Methoden und den Ergebnissen darstellt und gefragt wie sie für andere Nutzbar gemacht werden können. Aus den Antworten des Senats geht hervor, dass es kein einheitliches Vorgehen gibt, sondern je nach Projekt jedes Ressorts sein eigenen Beteiligungsprozess plant. Auf der einen Seite ist eine individuelle Vorgehensweise wünschenswert und muss unbedingt beibehalten werden, denn jeder Beteiligungsprozess steht vor ganz eigenen Herausforderungen, auf der anderen Seite finde ich es aber schade, dass gesammelte Erfahrungen und Kompetenzen nicht gebündelt werden und es keine allgemeinen Qualitätskriterien für Beteiligung gibt.
Anfrage und Antworten zur Bürgerbeteiligung in Bremen
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Bremer Netzwerk Bürgerbeteiligung
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Viele Bürgerinnen und Bürger beteiligen sich an der Gestaltung des Zusammenlebens in ihrer Stadt .Vieles an Bürgerbeteiligung ist gesetzlich geregelt, z.B. im Baugesetzbuch. Ich habe gemeinsam mit der SPD einen Antrag ausgearbeitet, mit dem Bürgerbeteiligung über die gesetzlichen Vorgaben...Großer Erfolg für die direkte Demokratie: Beteiligung vereinfacht, Privatisierungsbremse eingeführt
Schon bevor ich in die Bürgerschaft gewählt wurde, war es mir ein zentrales Anliegen die Beteiligungsmöglichkeiten der BürgerInnen zu verbessern. Im Juli letzten Jahres habe ich dann mit meinen KollegInnen von Grünen und SPD entsprechende Anträge dafür erarbeitet und...Methoden und Erfahrungen der Bremer Bürgerbeteiligungen nutzbar machen
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