Der Weg in die Politik

Es gibt so viel Potenzial, aber trotzdem sind viele Ausgewählte der Meinung, sie könnten es allein regeln. –  Wieso arbeiten sie nicht mit den BürgerInnen zusammen?

Gemeinsam die Stadt gestalten! Mit diesem Slogan ging ich im Mai in den Wahlkampf, – erst ein paar Monate Parteimitglied bei den Grünen. Mit dem alten Wahlrecht wäre ich nicht reingekommen; durch die neue Möglichkeit der Personnenstimmen habt Ihr mich in den Landtag gebracht! Am 8. Juni nahm ich mein Mandat an.

Das unbekannte System Politik

Fraktionssitzungen, Arbeitskreise,  Bürgerschaftssitzungen, Ausschusssitzungen. Wie läuft das alles? Was läuft zwischen den Zeilen? Welche Möglichkeiten habe ich dabei? Kleine Anfrage, große Anfrage, Anträge, Fragen in der Fragestunde, Abstimmung mit dem Koalitionspartner, Reden im Parlament. Erst mal musste ich in alles reinfinden und dabei bin ich immer noch. Wirklich begreifen musste ich, dass wir als Parlament die Legislative und nicht die Exekutive sind. Sagen, was passieren soll, aber keinen Einfluss auf die Umsetzung zu haben, ist ungewohnt.

Zwischen Hamsterrad und Idealen

Das Hamsterrad dreht sich. Infoflut: jeden Tag zwischen 30-50 Mails, Briefe und Einladungen von Banken, Vereinen, Organisationen (sehr umweltfreundlich der ganze Papiermüll). Viele Vorlagen, die gelesen werden wollen. Für den Anspruch, alles genau zu verstehen, reicht ein 24-Stunden-Tag nicht aus, aber jedeR hat ja seine Schwerpunkte. Viele Stunden Sitzungen, in denen, – meistens wie vorher abgesprochen – , die Hand werden soll. Die Rollenerwartung: fleißig die eigenen Anträge schreiben und gute Presse machen. Will ich das? Einfach jeden Tag zur Arbeit gehen, – wie zu Mercedes? Ich halte an meiner Vision fest und werde versuchen ihr Schritt für Schritt näher zu kommen. Frustration und Euphorie wechseln sich ab. Einfache Ideen (wie z.B. eine große Leuchttafel (wie am Flughafen) an die Bürgerschaft zu hängen, auf der steht, worüber gerade debattiert wird, und den Besuchereingang vernünftig kennzeichnen und nicht nur darüber jammern, dass keiner kommt) werden abgeschmettert. Für größere Ideen, wie z.B. einen großen Kongress in der Messehalle, in dem wir (BürgerInnen, Politik und Verwaltung) gemeinsam an der Verwirklichung der Bürgerstadt arbeiten, ist kein Haushaltsposten und somit kein Geld da. Hoffnung und Bestätigung gibt mir die immer stärker werdende gesamtgesellschaftliche Diskussion über ein neues Demokratieverständnis, der Ruf nach mehr Bürgerbeteiligung und auch, dass ich zumindest in kleinen Schritten etwas bewirken kann (davon werde ich in nächster Zeit mehr berichten).

Und wie soll es weiter gehen?

In meinem Kopf winden sich die Gedanken, wie ich es schaffen kann, interessierte BürgerInnen mehr einzubeziehen und Euch um Eure Mitarbeit zu bitten. Ihr wisst in vielen Bereichen sicher mehr als ich! Wie kann ich  das aufnehmen, wie kann ich als Katalysator dienen? Wie können wir gemeinsam an einer anderen politischen Kultur arbeiten? Dazu brauche ich Eure Hilfe. Ich muss mich aber auch in Geduld üben. Meine Diplomarbeit möchte noch neben den alltäglichen Verpflichtungen geschrieben werden, und in vielem in diesem System muss ich noch richtig durchdringen und sattelfest werden, um sicher agieren zu können.  Aber auch kleine Schritte bringen einen voran, es darf nur nicht die Richtung aus den Augen verloren werden. Der Weg ist das Ziel!

Ich wünsche Euch einen guten Start ins neue Jahr